Land Steiermark - Umweltinformation

Grazer Umweltrechtsforum 2015, Karl-Franzens-Universität Graz
Statement DI Dr. Werner Prutsch
Abteilungsleiter Grazer Umweltamt

Betrachtungen im Umweltrecht fokussieren häufig Großanlagenverfahren, sehr stark „ökozentrisch" ausgerichtet und mit entsprechender medialer Aufmerksamkeit; aus der Sicht einer Gemeindeverwaltung bzw. Bezirksverwaltungsbehörde liegen die Schwerpunkte hinsichtlich der Umweltrelevanz „anthropozentrisch" bei Bauverfahren nach dem Steiermärkischen Baugesetz (Stmk. BauG) iVm dem Steiermärkischen Raumordnungsgesetz (Stmk. ROG) bzw. bei Betriebsanlagenverfahren nach der Gewerbeordnung (GewO).

Während viele BürgerInnen mit Großanlagenverfahren nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungs-Gesetz (UVP-G) kaum oder nur sehr selten in Berührung kommen, ist das bei den oben genannten Verfahren täglich gelebte Praxis.

Das Recht auf saubere Luft (on.uni-graz.at)

Umweltinformationsgesetz
Bereits das seit 1993 in Kraft stehende Umweltinformationsgesetz hat den freien Zugang zu Umweltinformationen festgelegt und damit einen wesentlichen Beitrag zu mehr Umweltqualität, Transparenz und Bürgernähe geleistet.
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RIS - Rechtsinformationssystem des Bundes
Das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) dient der Kundmachung der im Bundesgesetzblatt (seit 2004) und in den Landesgesetzblättern der Länder Kärnten, Steiermark, Tirol und Wien (alle ab 2014) sowie der Länder Burgenland, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg (alle ab 2015) zu verlautbarenden Rechtsvorschriften sowie der Information über das Recht von Bund und Ländern. Weiters bietet das RIS den Zugang zum EU-Recht, zur Rechtsprechung, zu ausgewählten Rechtsnormen von Gemeinden und zu ausgewählten Erlässen von Bundesministerien.
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EUR-LEX
Der Zugang zum EU-Recht

NGO-Recht auf Luftreinhaltung, ÖKOBÜRO Wien 2014
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 Weitere Links

Umweltinformationen - rechtliche Grundlagen (Umweltbundesamt)
Umweltinformation Tirol